Radweg statt Schandfleck!

Radweg statt Schandfleck!

„Im Heilbronner Süden schlummert ein illegaler Müllplatz vor sich hin.“ So berichtet der Echo am 18.02.24 über den Zustand auf der Fläche der ehemaligen Bottwartalbahntrasse direkt am Rathenauplatz / Charlottenstraße. Statt der vermüllten Fläche würde hier der geplante Fuß- und Radweg für ein deutlich positiveres Image der Stadt sorgen.

Rodungsarbeiten – Warum schon jetzt?

Rodungsarbeiten – Warum schon jetzt?

Vor einigen Tagen wurden auf der Verbindungsbahntrasse (Gemmingstal / Wannental) Rodungsarbeiten vorgenommen (s.a. Bericht HN-Stimme vom 13.02.24 [ST+]). Selbst wenn der Bau des Fuß- und Radwegs nun „schon“ 2026 starten könnte, scheint es doch verwunderlich, warum bereits jetzt Teile des Bewuchses entfernt wurden. Und so mancher Kritiker des Projekts fühlt sich nun bestätigt und verweist auf den negativen Eingriff in die Flora des Heilbronner Osten durch das Projekt (s.a. Leserbriefe in HN-Stimme vom 21.02.24 und 29.04.2024).

Die Antwort ist allerdings relativ einfach: es handelt sich dabei um reguläre Sicherungsmaßnahmen der Deutschen Bahn, der das Gelände weiterhin gehört (s.a. Bericht HN-Stimme vom 19.02.24). Das bedeutet, auch ohne den Ausbau des Fuß- und Radwegs wird es weiterhin zu regelmäßigen Flurbereinigungen kommen. Und ob dann die nackten, unbenutzbaren Gleiskörper der Umwelt dienlicher sind als ein sinnvoller Beitrag zur Mobilitätswende in Form eines der Öffentlichkeit zugänglichen Fuß- und Radwegs mag jeder für sich selbst entscheiden.

Bund kürzt Förderungen – Projekt betroffen?

Bund kürzt Förderungen – Projekt betroffen?

Wegen der Haushaltskrise soll bei wichtigen Förderprogrammen gekürzt werden. Das zeigt eine Vorlage des Bundesfinanzministeriums. Dabei trifft es auch einen Fördertopf für Radwege: Für den Radverkehr soll beim Förderprogramm „Stadt und Land“ gekürzt werden. Das berichtet die HN Stimme am 13.01.24 [ST+]. Um die Aufnahme in dieses Programm für einen Teilzuschuss zur Finanzierung des geplanten Fuß- und Radwegeprojektes auf der ehemaligen Bottwartalbahntrasse hatte sich die Stadt Heilbronn im Jahr 2023 bereits fristgerecht beworben.

Erst im Herbst 2023 hatte das Bundesverkehrsministerium angekündigt, die Bundesfinanzhilfen zu verlängern und damit die Planungssicherheit für Land und Kommunen zu verbessern (s.a. Stellungnahme des VM BaWü hierzu). Was die aktuelle Ankündigung der möglichen Kürzungen für die Programmaufnahme des Projektes bedeutet ist derzeit unklar. Sobald es hierzu weitere Informationen gibt, werden wir hier informieren.

Update 22.03.24

Auf Rückfrage hierzu im Verkehrsministerium antwortete uns Ministerialdirektor Bertold Frieß nun in einem Brief vom 22.03.:

„[…] Bezugnehmend auf die von Ihnen angesprochene Kürzung des Bundesprogramms „Stadt und Land“ (SuL) kann ich Ihnen mitteilen, dass es hier Unstimmigkeiten in der Berichterstattung gab. Im Bundeshaushalt sind keine signifikanten Kürzungen im Bereich Radverkehr festzustellen. Die zur Verfügung stehenden Bundesmittel werden den Kommunen für die Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur entsprechend den Plänen des Landes in genanntem Umfang bereitgestellt. […]“

Einladung zur Mitgliederversammlung 2024

Einladung zur Mitgliederversammlung 2024

Mit der Annahme des Antrags zur zügigen Realisierung des Erlebnisweges durch den Heilbronner Gemeinderat Ende vergangenen Jahres haben wir einen wesentlichen Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung unseres Projektes erreicht. Unser Durchhaltevermögen hat sich endlich ausgezahlt.

Interessant ist daher die Frage, wie es nun konkret weitergeht, mit dem Projekt, aber auch mit unserem Verein. Das alles möchten wir mit euch auf unserer Mitgliederversammlung besprechen. Hierzu sind ausdrücklich auch interessierte Zuhörer / Nicht-Mitglieder eingeladen.

Dazu laden wir euch ein am
Donnerstag, den 01.02.2024 um 19:30 Uhr
in das Quartierszentrum Herbert-Hoover-Siedlung (Herbert-Hoover-Str. 8, 74074 HN).

Parkmöglichkeiten (Rad/Auto) vor dem Gebäude und auf dem Kaufland-Parkplatz gegenüber. Direkt an der Haltestelle der Stadtbuslinie 10 (Herbert-Hoover-Straße).

Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Wir freuen uns auf den Austausch mit euch und den Blick nach vorne!

Martin Bücker, Pascal Godbillon, Helmuth Etzler

Gemeinderat beschließt Priorisierung des Fuß-/Radwegprojekts!

Gemeinderat beschließt Priorisierung des Fuß-/Radwegprojekts!

Was lange währt, wird endlich gut: Mit respektabler Mehrheit hat der Heilbronner Gemeinderat heute für die vorgezogene Bearbeitung des Projekts Fuß-/Radweg Lerchenbergtunnel/Bottwartalbahntrasse gestimmt!! Was bedeutet das konkret?

Zunächst einmal wird die seitens Verwaltung vorgelegte Prioritätenliste (DS 194/2023) entsprechend angepasst. Der Gemeinderat verpflichtet sich damit auch in den laufenden Haushaltsberatungen entsprechende Gelder für 2024 einzustellen, um die Planungsphase für das Projekt zu finanzieren. Diese Gelder werden entsprechend dem vorgelegten Finanzierungsvorschlag voraussichtlich durch Umschichtung aus anderen geplanten Radwege-Projekten bereitgestellt (z.B. 3. BA Route Süd), die sich dadurch zeitlich leicht verschieben. Der bereits vorsorglich gestellte Förderantrag wird nicht zurückgezogen. Vorbehaltlich eines positiven Förderbescheids im Frühjahr 2024 kann dann noch im kommenden Jahr mit der Planung begonnen werden. Die Ausführung selbst würde dann in den Jahren 2026 und 2027 erfolgen.

Wir können es selbst noch kaum glauben, dass dieser lang ersehnte Erfolg nun Realität ist und wir das sprichwörtliche Licht am Ende des Tunnels jetzt wirklich sehen können. Unsere jahrelanges Engagement hat sich also gelohnt!

Auch, wenn bis zur Fertigstellung noch ein ordentlicher Weg vor uns liegt, möchten wir uns an dieser Stelle schon einmal herzlich bedanken für alle, die an das Projekt geglaubt und sich mit uns in den letzten Jahren für die Überzeugung des Heilbronner Gemeinderats engagiert haben. Allen voran Gemeinderat Wolf Theilacker, der bereits früh das Potential dieses einmaligen Projekts erkannt und es unermüdlich angeschoben hat. Aber auch der Verwaltung unter der Leitung von BM Andreas Ringle, die trotz der unsicheren Projektlage bereits eine ausgezeichnete Vorbereitung geleistet hat. DANKE!!

Die starke Emotionalität, mit der das Thema in den Sitzungen verhandelt wurde zeigt aber auch, dass trotz sachlicher Argumente nicht alle Vorbehalte gegen das Projekt ausgeräumt werden konnten. Hier sind wir als Verein weiter gefragt auch die Zweifler mitzunehmen, um das Projekt im Sinne aller potentieller Nutzer zu einer erfolgreichen Umsetzung voranzutreiben.

Über konkrete, weitere Aktionen seitens Verein werden wir in den nächsten Wochen beraten und hier informieren.

Aber heute ist erst einmal ein Tag zum Feiern für Heilbronn!!

Martin Bücker, Pascal Godbillon, Helmuth Etzler


Die Heilbronner Stimme berichtet wie folgt über die Entscheidung: >weiter zu ST+.

Der offizielle Beschluss der Gemeinderats-Drucksachen DS151 und DS151a >zum Nachlesen.

Vertagte Entscheidung bereits am 23.11.

Vertagte Entscheidung bereits am 23.11.

Jetzt geht es doch schneller als gedacht: die Verwaltung macht Tempo und hat bereits zur nächsten Gemeinderatssitzung am Do., 23.11. die überarbeitete Drucksache zur Entscheidung auf die Tagesordnung gesetzt. Dabei werden zwei Optionen zur Entscheidung angeboten:

  1. Priorisierung des Projekts mit Beginn der Planungsphase bereits in 2024 durch entsprechende Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Kostendeckung
  2. Fortführung des Projekts wie in der Prioritätenliste geplant, also erst Beginn Planung in 2036 (und damit praktisch eine Verschiebung auf den „Sankt Nimmerleinstag“).

Zusätzlich hat die Verwaltung die nachgeforderten Antworten auf die offenen Fragen aus der Sitzung vom 05.10. geliefert. Hier finden sich interessante Fakten u.a. zu Förderung, Unterhalt und Sicherheit:  DS zu 151/2023.

Auch die Heilbronner Stimme berichtet in ihrer Ausgabe vom 22.11. darüber: >weiter zu ST+.

Es geht also um „alles oder nichts“!

Wer am 23.11. ab ca. 16:00 Zeit hat der Entscheidung live im Rathaus beizuwohnen, ist herzlich eingeladen, denn die Sitzung ist öffentlich. [Beginn 15:00, TOP 7 vorauss. nicht vor 16:00].

Die Fraktionen positionieren sich bereits in ihren Haushaltsreden, einen Eindruck davon vermitteln die Auszüge in der aktuellen Stadtzeitung: LINK.

Wir sind – wie immer – maximal gespannt auf das Votum und werden nach der Sitzung hier über den Ausgang informieren.

Stellungnahmen der Fraktionen

Stellungnahmen der Fraktionen

Quasi als „Nachhall“ zur Gemeinderatssitzung am 05.10.23 beschäftigen sich gleich zwei Beiträge der Fraktionen in der Heilbronner Stadtzeitung mit dem geplanten Fuß- und Radweg. Dass die ermittelten Kosten im Statement der CDU großzügig um 3 Mio EUR aufgerundet werden, zeugt sicher nicht von tiefer inhaltlicher Auseinandersetzung mit dem Thema, sondern entlarft erneut die vehement abgestrittene (und auch von der HN Stimme am 06.10. so betitelte) Blockadehaltung. Dagegen zeigt sich am Beitrag der FDP-Fraktion erneut, dass die von uns initiierte Diskussion vor Ort zu einem „konstruktivem“ Umgang führen kann und es wieder einmal deutlich wird, dass es sich bei dem Projekt um deutlich mehr als ein „touristisches Freizeitvergnügen“ handelt. Das macht Hoffnung für die weiteren Verhandlungen.

Die kompletten Beiträge finden sich in der Rubrik „Forum Gemeinderat“, > weiterlesen auf Seite 2…

Ja! Nein! Vielleicht… aber wann?

Ja! Nein! Vielleicht… aber wann?

Wer in der Gemeinderatssitzung am 05.10. auf eine eindeutige Entscheidung für oder gegen das Projekt gehofft hatte, wurde im Verlauf der Debatte eines Besseren belehrt. Politik lebt von Mehrheiten – und die waren am Ende nicht eindeutig vorhersehbar. Letztlich wurde die Entscheidung im Prinzip vertagt. Was also war passiert und wie haben sich die Fraktionen positioniert?

Ausgangslage der Debatte waren die beiden Drucksachen der Verwaltung zur „Prioritätenliste Radwegprojekte“ und der „Entscheidung zur Weiterarbeit am Projekt auf Basis der Vorplanungsergebnisse“. Zusätzlich waren im Vorfeld zwei gemeinsame Anträge der Fraktionen Die GRÜNEN und SPD eingereicht worden, die einerseits eine zeitliche Beschleunigung der Umsetzung aller Radwegprojekte, sowie eine Aufstockung der Planungsstellen in der Verwaltung fordern. Kurz vor der Sitzung wurde ein weiterer Antrag seitens der Fraktion Pro Heilbronn eingereicht mit der Forderung, die Umsetzung des Projekts um mindestens 10 Jahre bzw. unmittelbar nach Freigabe der Zuschüsse vorzuziehen.

Stadtrat und Vereinsmitglied Wolf Theilacker bei seinem Plädoyer für das Projekt

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Stellungnahme zu Entscheidungsvorlagen für Gemeinderat

Stellungnahme zu Entscheidungsvorlagen für Gemeinderat

Am Donnerstag, 05.10.23 wird im Heilbronner Gemeinderat über zwei für das Projekt Erlebnisweg relevante Entscheidungsvorlagen abgestimmt. Konkret geht es um folgende Drucksachen aus dem Amt für Verkehrswesen, die im Gremium beraten werden:
(die Drucksachen sind online verfügbar über die Links am Anfang der folgenden Aufzählung)

  • DS 151/2023: Kenntnisnahme der Vorplanungsergebnisse inkl. Kostenschätzung und Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des vorgeschlagenen Fuß-/Radwegs auf der Bottwarbahntrasse und durch den Lerchenbergtunnel (also beide fehlende Teilstücke der durchgehenden Trasse)
  • DS 194/2023: Prioritätenliste aller aktuell bekannten Radwegeprojekte aufgrund begrenzter Ressourcen (Personal, Haushaltsmittel); hier ist der Bahntrassenweg in der Rubrik Radrouten enthalten.

Der Vereinsvorstand hat die Drucksachen gelesen und nimmt mit folgenden Punkten hierzu Stellung:


1.) Wir begrüßen den Antrag des Amts für Verkehrswesen, die Verwaltung zur Bearbeitung des vorgeschlagenen Projekts (Fuß-/Radwegverbindung Bottwartalbahn / Lerchenbergtunnel) als durchgängige Maßnahme zu beauftragen. Dies bestärkt unsere Einschätzung, dass es sich bei dem vorgeschlagenen Vorhaben um ein realistisches und infrastrukturell sinnvolles Projekt handelt.

2.) Unserer Ansicht nach ist der ermittelte Kostenrahmen dem erwarteten Mehrwert gegenüber angemessen und leistbar für die Stadt Heilbronn, v.a. vor dem Hintergrund der aktuell erwartbaren Förderquote und der Verteilung der Eigenmittel von 1,6 bis 1,8 Mio EUR über einen Zeitraum von drei Jahren (Planung/ Ausführung). Optimierungspotential sehen wir im Kaufpreis der Grundstücke südlich und nördlich des Lerchenbergtunnels, welcher durch Nachverhandlung mit der DB reduziert werden muss angesichts bekannter Kaufpreise im Rahmen vergleichbarer Bahntrassenprojekte im Bundesgebiet.

3.) Die in der Prioritätenliste ausgewiesene Zeitschiene zur Bearbeitung der bekannten Radverkehrsprojekte kann nicht zufrieden stellen. Im Sinne des Heilbronner Mobilitätskonzepts 2030 sollten die Projekte bis zum Jahr 2030 abgeschlossen sein und nicht erst bis 2040. Konkrete Maßnahmen zur Verkürzung der Terminschiene, wie z.B. Erhöhung der personellen Ressourcen im Bereich der Radverkehrsplanung (Erhöhung Stellenschlüssel und aktives Recruiting), müssen zeitnah beantragt und forciert werden.

4.) Die zeitliche Platzierung des Projekts Bottwartalbahn/Lerchenbergtunnel an letzter Stelle der Radroutenmaßnahmen widerspricht dem Anspruch, die aktuell günstige Fördersituation von bis zu 90% der Gesamtkosten hierfür zu nutzen. Es ist zu befürchten, dass die finanziellen Rahmenbedingungen in 15 Jahren nicht mehr so optimal sind wie heute und die Realisierung des Projekts damit gefährden. De facto werden so bis zu 10 Mio EUR aktuell erwartbare Fördergelder für das Projekt nicht abgerufen, die der nachhaltigen Entwicklung Heilbronns dienen.

5.) Grundsätzlich sehen auch wir die Chancen durch die Ansiedlung des IPAI in Heilbronn. Die in der Prioritätenliste ausgewiesene Verschiebung lang geplanter Radroutenprojekte von ca. zwei Jahren aufgrund der Umsetzung des IPAI ist jedoch nicht akzeptabel. Im Rahmen der erfreulich großzügigen finanziellen Unterstützung durch Land und private Investoren muss auch die Kapazität zur Umsetzung in dem Maße angepasst werden, dass die Zusatzaufwände nicht zu Lasten der bereits vereinbarten Stadtentwicklung gehen.

6.) Der Verein fordert die Mitglieder des Gemeinderats auf, die vorgenannten Aspekte bei der kommenden Abstimmung zu berücksichtigen, damit Heilbronn dieser einmalige Beitrag zur Entwicklung eines nachhaltigen, sicheren und attraktiven Mobilitätskonzepts nicht entgeht.
Eine große Chance für Heilbronn – Sie entscheiden mit!


Nun sind wir alle gespannt auf die kommende Diskussion und entscheidende Abstimmung im Gemeinderat am 05.10. über die hier natürlich ausführlich berichtet werden wird.

Information der FDP-Fraktion vor Ort

Information der FDP-Fraktion vor Ort

Am Montag, 25.09. hat sich die frisch umgebildete vierköpfige FDP-Fraktion des Heilbronner Gemeinderats vor Ort vom Vereinsvorstand im Vorfeld der anstehenden Abstimmung über das geplante Vorhaben informieren lassen. Neben einem konstruktiven Austausch zu Chancen und Herausforderungen des Projekts konnte sich die Fraktion um den Vorsitzden Nico Weinmann im Bereich des Lerchenbergtunnels ein eigenes Bild von der einmaligen örtlichen Gegebenheit des geplanten Fuß- und Radwegs machen.

Update 18.10.: Ein Fazit der Veranstaltung hat Fraktionsvorsitzender Nico Weinmann für die Heilbronner Stadtzeitung verfasst: Ausgabe Nr. 21/2023, siehe Seite 2 (Forum Gemeinderat).

Wir begrüßen diesen direkten Austausch mit dem Gremium und sind jederzeit für vergleichbare Veranstaltungen bereit.