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Author: Martin Bücker

Gemeinderat beschließt Priorisierung des Fuß-/Radwegprojekts!

Gemeinderat beschließt Priorisierung des Fuß-/Radwegprojekts!

Was lange währt, wird endlich gut: Mit respektabler Mehrheit hat der Heilbronner Gemeinderat heute für die vorgezogene Bearbeitung des Projekts Fuß-/Radweg Lerchenbergtunnel/Bottwartalbahntrasse gestimmt!! Was bedeutet das konkret?

Zunächst einmal wird die seitens Verwaltung vorgelegte Prioritätenliste (DS 194/2023) entsprechend angepasst. Der Gemeinderat verpflichtet sich damit auch in den laufenden Haushaltsberatungen entsprechende Gelder für 2024 einzustellen, um die Planungsphase für das Projekt zu finanzieren. Diese Gelder werden entsprechend dem vorgelegten Finanzierungsvorschlag voraussichtlich durch Umschichtung aus anderen geplanten Radwege-Projekten bereitgestellt (z.B. 3. BA Route Süd), die sich dadurch zeitlich leicht verschieben. Der bereits vorsorglich gestellte Förderantrag wird nicht zurückgezogen. Vorbehaltlich eines positiven Förderbescheids im Frühjahr 2024 kann dann noch im kommenden Jahr mit der Planung begonnen werden. Die Ausführung selbst würde dann in den Jahren 2026 und 2027 erfolgen.

Wir können es selbst noch kaum glauben, dass dieser lang ersehnte Erfolg nun Realität ist und wir das sprichwörtliche Licht am Ende des Tunnels jetzt wirklich sehen können. Unsere jahrelanges Engagement hat sich also gelohnt!

Auch, wenn bis zur Fertigstellung noch ein ordentlicher Weg vor uns liegt, möchten wir uns an dieser Stelle schon einmal herzlich bedanken für alle, die an das Projekt geglaubt und sich mit uns in den letzten Jahren für die Überzeugung des Heilbronner Gemeinderats engagiert haben. Allen voran Gemeinderat Wolf Theilacker, der bereits früh das Potential dieses einmaligen Projekts erkannt und es unermüdlich angeschoben hat. Aber auch der Verwaltung unter der Leitung von BM Andreas Ringle, die trotz der unsicheren Projektlage bereits eine ausgezeichnete Vorbereitung geleistet hat. DANKE!!

Die starke Emotionalität, mit der das Thema in den Sitzungen verhandelt wurde zeigt aber auch, dass trotz sachlicher Argumente nicht alle Vorbehalte gegen das Projekt ausgeräumt werden konnten. Hier sind wir als Verein weiter gefragt auch die Zweifler mitzunehmen, um das Projekt im Sinne aller potentieller Nutzer zu einer erfolgreichen Umsetzung voranzutreiben.

Über konkrete, weitere Aktionen seitens Verein werden wir in den nächsten Wochen beraten und hier informieren.

Aber heute ist erst einmal ein Tag zum Feiern für Heilbronn!!

Martin Bücker, Pascal Godbillon, Helmuth Etzler

Die Heilbronner Stimme berichtet wie folgt über die Entscheidung: >weiter zu ST+

Vertagte Entscheidung bereits am 23.11.

Vertagte Entscheidung bereits am 23.11.

Jetzt geht es doch schneller als gedacht: die Verwaltung macht Tempo und hat bereits zur nächsten Gemeinderatssitzung am Do., 23.11. die überarbeitete Drucksache zur Entscheidung auf die Tagesordnung gesetzt. Dabei werden zwei Optionen zur Entscheidung angeboten:

  1. Priorisierung des Projekts mit Beginn der Planungsphase bereits in 2024 durch entsprechende Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Kostendeckung
  2. Fortführung des Projekts wie in der Prioritätenliste geplant, also erst Beginn Planung in 2036 (und damit praktisch eine Verschiebung auf den „Sankt Nimmerleinstag“).

Zusätzlich hat die Verwaltung die nachgeforderten Antworten auf die offenen Fragen aus der Sitzung vom 05.10. geliefert. Hier finden sich interessante Fakten u.a. zu Förderung, Unterhalt und Sicherheit:  DS zu 151/2023.

Auch die Heilbronner Stimme berichtet in ihrer Ausgabe vom 22.11. darüber: >weiter zu ST+.

Es geht also um „alles oder nichts“!

Wer am 23.11. ab ca. 16:00 Zeit hat der Entscheidung live im Rathaus beizuwohnen, ist herzlich eingeladen, denn die Sitzung ist öffentlich. [Beginn 15:00, TOP 7 vorauss. nicht vor 16:00].

Die Fraktionen positionieren sich bereits in ihren Haushaltsreden, einen Eindruck davon vermitteln die Auszüge in der aktuellen Stadtzeitung: LINK.

Wir sind – wie immer – maximal gespannt auf das Votum und werden nach der Sitzung hier über den Ausgang informieren.

Stellungnahmen der Fraktionen

Stellungnahmen der Fraktionen

Quasi als „Nachhall“ zur Gemeinderatssitzung am 05.10.23 beschäftigen sich gleich zwei Beiträge der Fraktionen in der Heilbronner Stadtzeitung mit dem geplanten Fuß- und Radweg. Dass die ermittelten Kosten im Statement der CDU großzügig um 3 Mio EUR aufgerundet werden, zeugt sicher nicht von tiefer inhaltlicher Auseinandersetzung mit dem Thema, sondern entlarft erneut die vehement abgestrittene (und auch von der HN Stimme am 06.10. so betitelte) Blockadehaltung. Dagegen zeigt sich am Beitrag der FDP-Fraktion erneut, dass die von uns initiierte Diskussion vor Ort zu einem „konstruktivem“ Umgang führen kann und es wieder einmal deutlich wird, dass es sich bei dem Projekt um deutlich mehr als ein „touristisches Freizeitvergnügen“ handelt. Das macht Hoffnung für die weiteren Verhandlungen.

Die kompletten Beiträge finden sich in der Rubrik „Forum Gemeinderat“, > weiterlesen auf Seite 2…

Ja! Nein! Vielleicht… aber wann?

Ja! Nein! Vielleicht… aber wann?

Wer in der Gemeinderatssitzung am 05.10. auf eine eindeutige Entscheidung für oder gegen das Projekt gehofft hatte, wurde im Verlauf der Debatte eines Besseren belehrt. Politik lebt von Mehrheiten – und die waren am Ende nicht eindeutig vorhersehbar. Letztlich wurde die Entscheidung im Prinzip vertagt. Was also war passiert und wie haben sich die Fraktionen positioniert?

Ausgangslage der Debatte waren die beiden Drucksachen der Verwaltung zur „Prioritätenliste Radwegprojekte“ und der „Entscheidung zur Weiterarbeit am Projekt auf Basis der Vorplanungsergebnisse“. Zusätzlich waren im Vorfeld zwei gemeinsame Anträge der Fraktionen Die GRÜNEN und SPD eingereicht worden, die einerseits eine zeitliche Beschleunigung der Umsetzung aller Radwegprojekte, sowie eine Aufstockung der Planungsstellen in der Verwaltung fordern. Kurz vor der Sitzung wurde ein weiterer Antrag seitens der Fraktion Pro Heilbronn eingereicht mit der Forderung, die Umsetzung des Projekts um mindestens 10 Jahre bzw. unmittelbar nach Freigabe der Zuschüsse vorzuziehen.

Stadtrat und Vereinsmitglied Wolf Theilacker bei seinem Plädoyer für das Projekt

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Stellungnahme zu Entscheidungsvorlagen für Gemeinderat

Stellungnahme zu Entscheidungsvorlagen für Gemeinderat

Am Donnerstag, 05.10.23 wird im Heilbronner Gemeinderat über zwei für das Projekt Erlebnisweg relevante Entscheidungsvorlagen abgestimmt. Konkret geht es um folgende Drucksachen aus dem Amt für Verkehrswesen, die im Gremium beraten werden:
(die Drucksachen sind online verfügbar über die Links am Anfang der folgenden Aufzählung)

  • DS 151/2023: Kenntnisnahme der Vorplanungsergebnisse inkl. Kostenschätzung und Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des vorgeschlagenen Fuß-/Radwegs auf der Bottwarbahntrasse und durch den Lerchenbergtunnel (also beide fehlende Teilstücke der durchgehenden Trasse)
  • DS 194/2023: Prioritätenliste aller aktuell bekannten Radwegeprojekte aufgrund begrenzter Ressourcen (Personal, Haushaltsmittel); hier ist der Bahntrassenweg in der Rubrik Radrouten enthalten.

Der Vereinsvorstand hat die Drucksachen gelesen und nimmt mit folgenden Punkten hierzu Stellung:


1.) Wir begrüßen den Antrag des Amts für Verkehrswesen, die Verwaltung zur Bearbeitung des vorgeschlagenen Projekts (Fuß-/Radwegverbindung Bottwartalbahn / Lerchenbergtunnel) als durchgängige Maßnahme zu beauftragen. Dies bestärkt unsere Einschätzung, dass es sich bei dem vorgeschlagenen Vorhaben um ein realistisches und infrastrukturell sinnvolles Projekt handelt.

2.) Unserer Ansicht nach ist der ermittelte Kostenrahmen dem erwarteten Mehrwert gegenüber angemessen und leistbar für die Stadt Heilbronn, v.a. vor dem Hintergrund der aktuell erwartbaren Förderquote und der Verteilung der Eigenmittel von 1,6 bis 1,8 Mio EUR über einen Zeitraum von drei Jahren (Planung/ Ausführung). Optimierungspotential sehen wir im Kaufpreis der Grundstücke südlich und nördlich des Lerchenbergtunnels, welcher durch Nachverhandlung mit der DB reduziert werden muss angesichts bekannter Kaufpreise im Rahmen vergleichbarer Bahntrassenprojekte im Bundesgebiet.

3.) Die in der Prioritätenliste ausgewiesene Zeitschiene zur Bearbeitung der bekannten Radverkehrsprojekte kann nicht zufrieden stellen. Im Sinne des Heilbronner Mobilitätskonzepts 2030 sollten die Projekte bis zum Jahr 2030 abgeschlossen sein und nicht erst bis 2040. Konkrete Maßnahmen zur Verkürzung der Terminschiene, wie z.B. Erhöhung der personellen Ressourcen im Bereich der Radverkehrsplanung (Erhöhung Stellenschlüssel und aktives Recruiting), müssen zeitnah beantragt und forciert werden.

4.) Die zeitliche Platzierung des Projekts Bottwartalbahn/Lerchenbergtunnel an letzter Stelle der Radroutenmaßnahmen widerspricht dem Anspruch, die aktuell günstige Fördersituation von bis zu 90% der Gesamtkosten hierfür zu nutzen. Es ist zu befürchten, dass die finanziellen Rahmenbedingungen in 15 Jahren nicht mehr so optimal sind wie heute und die Realisierung des Projekts damit gefährden. De facto werden so bis zu 10 Mio EUR aktuell erwartbare Fördergelder für das Projekt nicht abgerufen, die der nachhaltigen Entwicklung Heilbronns dienen.

5.) Grundsätzlich sehen auch wir die Chancen durch die Ansiedlung des IPAI in Heilbronn. Die in der Prioritätenliste ausgewiesene Verschiebung lang geplanter Radroutenprojekte von ca. zwei Jahren aufgrund der Umsetzung des IPAI ist jedoch nicht akzeptabel. Im Rahmen der erfreulich großzügigen finanziellen Unterstützung durch Land und private Investoren muss auch die Kapazität zur Umsetzung in dem Maße angepasst werden, dass die Zusatzaufwände nicht zu Lasten der bereits vereinbarten Stadtentwicklung gehen.

6.) Der Verein fordert die Mitglieder des Gemeinderats auf, die vorgenannten Aspekte bei der kommenden Abstimmung zu berücksichtigen, damit Heilbronn dieser einmalige Beitrag zur Entwicklung eines nachhaltigen, sicheren und attraktiven Mobilitätskonzepts nicht entgeht.
Eine große Chance für Heilbronn – Sie entscheiden mit!


Nun sind wir alle gespannt auf die kommende Diskussion und entscheidende Abstimmung im Gemeinderat am 05.10. über die hier natürlich ausführlich berichtet werden wird.

Teilnahme am Nachhaltigkeitstag

Teilnahme am Nachhaltigkeitstag

Im Rahmen des Nachhaltigkeitstags auf dem Kiliansplatz am Freitag, 22.09. hat der Verein den interessierte Besuchern sein Anliegen vorgestellt. Nachdem der offizielle Start am Mittag noch verregnet war, füllte sich der Kiliansplatz ab dem frühen Nachmittag zunehmend. Am Stand der Lokalen Agenda 21, die uns freundlicherweise für Plakat und Flyer Platz abgetreten hat, kamen wir so mit vielen Passanten ins Gespräch. Dabei haben wir sowohl Zuspruch für unsere Ziele erfahren, aber auch konstruktive Diskussion führen können.

Somit verfolgen nun weitere Befürworter des Projekts den Fortschritt und fiebern gemeinsam mit uns auf die alles entscheidende Abstimmung in der Gemeinderatssitzung am 05.10. hin.

Vorstandsmitglied Helmuth Etzler erklärt interessierten Besuchern Hintergründe zum Projekt
Lerchenberg on Tour: Túnel de Tetuán (Santander)

Lerchenberg on Tour: Túnel de Tetuán (Santander)

Unser Vereinsmitglied Jürgen Köhler schickt uns Urlaubsgrüße aus dem spanischen Santander:

Auf unserer diesjährigen Baskenland-Reise haben wir in Santander ein ähnliches Projekt wie das geplante Lerchenbergtunnel entdeckt. In der nordspanischen Stadt am Meer wird die Altstadt und das am Strand gelegene Viertel durch einen Fuß- und Radweg, der unter einem bewohnten steilen Hügel hindurch führt, verbunden. Auch eine ehemalige Bahntrasse.“

Ob über die Umwidmung hier so viel diskutiert wurde im Vorfeld..? Jetzt ist der knapp 300m lange Tunnel jedenfalls eine echte Touristenattraktion mit ansprechender Information auf Hinweistafeln am Wegesrand – inklusive der Möglicheit, per AR (augmented reality) den alten Zug auf dem Handy durch den Tunnel fahren zu sehen 🙂

Ein paar weitere Infos zum Tunnel finden sich auf der Wikipedia-Seite und der Homepage der Stadt (jew. auf Spanisch).

(Galerie starten durch Klick auf ein Bild)

(Weitere Einblicke in verwandte Projekte und Tourberichte siehe >hier)

Fördergelder für Fahrrad-Infrastruktur

Fördergelder für Fahrrad-Infrastruktur

Die HN-Stimme schreibt in ihrer Ausgabe vom 19.08.2023:

| Fördergelder gibt es auch für den Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur im Land. Wie das Landesverkehrsministerium mitteilt, hat das Bundesverkehrsministerium die Mittel aufgestockt. Bis 2027 wollen die Kommunen im Rahmen des Programms „Stadt und Land“ mehr als 800 Millionen Euro in die Rad- und Fußverkehrsförderung investieren – davon bezuschusst das Land rund 350 Millionen Euro. Von der Verlängerung der Förderung bis 2028 profitierte Baden-Württemberg durch zusätzliche Fördermittel in Höhe von 86 Millionen Euro. Laut Landesverkehrsministerium können Kommunen Fördersätze von bis zu 90 Prozent in Anspruch nehmen. „Wir begrüßen die Verlängerung der Bundesförderung für Radverkehrsinfrastruktur“, sagt Berthold Frieß, Amtschef im Landesverkehrsministerium. „Jetzt gilt es die Mittel zu nutzen und Projekte aktiv umzusetzen.“ |

Also wir kennen da ein Projekt, das sich hierfür förmlich aufdrängt 🙂

Bottwartalbahn-Reaktivierung: Vorstellung der Bewertungsergebnisse

Bottwartalbahn-Reaktivierung: Vorstellung der Bewertungsergebnisse

Am 25.07. wurden in der Reblandhalle Neckarwestheim die lange erwarteten Ergebnisse der Machbarkeitsstudie einer Reaktivierung der Bottwartalbahn vorgestellt (im Fachjargon: Standardisierte Bewertung für eine BOStrab-Verbindung von Marbach nach Heilbronn). Vorab hatte die Heilbronner Stimme bereits einen Auszug der Ergebnisse veröffentlicht (Stimme+). Nun sind die Ergebnisse der Ingenieurbüros TTK und PTV Group für die Allgemeinheit veröffentlicht:

Zusammengefasst sind alle vier betrachteten Varianten wirtschaftlich. Die Untersuchung kommt zum Fazit: „Die Schozach-Bottwartalbahn erzielt vorzeigbare verkehrliche Wirkungen und ausreichenden volkswirtschaftlichen Nutzen, um den Förderrichtlinien gerecht zu werden. Wir empfehlen ganz klar die Weiterverfolgung.“ Dieses Ergebnis freut uns insbesondere für unsere Freunde von der Bürgeraktion Bottwartalbahn, die sich seit langem für diese Neubewertung eingesetzt haben!

Somit ergänzen sich hier zwei Projekte auf der ehemaligen Bahntrasse wunderbar – denn für das Projekt Erlebnisweg Lerchenbergtunnel bedeuten die Ergebnisse keine Änderung. Keine der vorgeschlagenen Varianten sieht eine Nutzung der ehemaligen Trasse im Bereich von Sontheim bis zum Pfühlpark vor, statt dessen wird ab Ortseingang Heilbronn eine direkte Trassenführung über die Charlottenstraße zur Allee empfohlen. So würde die als Straßenbahn konzipierte Verbindung den Fuß- und Radweg am Südbahnhof kreuzen. Hier ein Überblick der Varianten (Klick zum Vergrößern):

Trassenverläufe im Untersuchungsraum

[Fotomontage oben: (c) Hans-Joachim-Knupfer / Bürgeraktion Bottwartalbahn]

Wann wird denn jetzt abgestimmt?

Wann wird denn jetzt abgestimmt?

Die zunächst noch vor der Sommerpause erwartete Abstimmung über die Einreichung eines Förderantrags zur Baumaßnahme des Fuß- und Radwegs im Gemeinderat ist nun für die erste Sitzung im Herbst geplant. Bis dahin gibt es auch für uns als Verein leider keine weiteren Einblicke in den aktuellen Planungsstand.

Mit diesem „Cliffhanger“ verabschieden wir uns ebenfalls in die Sommerpause und freuen uns auf einen spannenden Herbstauftakt!