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Category: Projekt

Alle Blog-Einträge mit Neuigkeiten zum Projekt „Erlebnisweg Lerchenbergtunnel“

Projekt in Landes-Förderprogramm aufgenommen!

Projekt in Landes-Förderprogramm aufgenommen!

Ein weiterer, wichtiger Meilenstein für das Projekt ist erreicht: Auf der Landespressekonferenz am 13.03.24 stellte Verkehrsminister Winfried Herrmann die Neuaufnahmen in das Rad- und Fußwegeprogramm des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) vor. Ziel der Maßnahmen ist vor allem eine deutliche Reduzierung von Unfällen durch den Ausbau sicherer Radwege. Unter den vom Regierungspräsidium Stuttgart verwalteten neuen Vorhaben befindet sich auch der geplante Fuß- und Radweg auf der ehemaligen Bottwartalbahntrasse. Insgesamt wurden 228 Maßnahmen neu ins Programm aufgenommen mit einer Gesamtzuwendung von 150 Mio EUR (s.a. Pressemitteilung Land BW // Bericht auf aktivmobil BW // Bericht HN Stimme).

Die Stadt Heilbronn darf nun im zweitern Schritt den eigentlichen Förderantrag stellen, um Landesmittel für die Umsetzung des Projektes zu erhalten. Die Gewährung des Zuschusses ist Grundvoraussetzung für die Realisierung des Vorhabens, da sie den Großteil der Gesamtfinanzierung ausmacht. Um die Förderung noch zu erweitern, hat die Stadt auch um kombinierte Aufnahme in das Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes gebeten, um das es zwischenzeitlich Verwirrung wegen möglicher Kürzungen gegeben hatte (s.a. Blogeintrag vom 15.01.24). Die Entscheidung zur Aufnahme in dieses Programm steht aktuell noch aus (wir berichten, sobald die Entscheidung vorliegt).

Weitere Infos zum Förderprogramm:

Rodungsarbeiten – Warum schon jetzt?

Rodungsarbeiten – Warum schon jetzt?

Vor einigen Tagen wurden auf der Verbindungsbahntrasse (Gemmingstal / Wannental) Rodungsarbeiten vorgenommen (s.a. Bericht HN-Stimme vom 13.02.24 [ST+]). Selbst wenn der Bau des Fuß- und Radwegs nun „schon“ 2026 starten könnte, scheint es doch verwunderlich, warum bereits jetzt Teile des Bewuchses entfernt wurden. Und so mancher Kritiker des Projekts fühlt sich nun bestätigt und verweist auf den negativen Eingriff in die Flora des Heilbronner Osten durch das Projekt (s.a. Leserbriefe in HN-Stimme vom 21.02.24).

Die Antwort ist allerdings relativ einfach: es handelt sich dabei um reguläre Sicherungsmaßnahmen der Deutschen Bahn, der das Gelände weiterhin gehört (s.a. Bericht HN-Stimme vom 19.02.24). Das bedeutet, auch ohne den Ausbau des Fuß- und Radwegs wird es weiterhin zu regelmäßigen Flurbereinigungen kommen. Und ob dann die nackten, unbenutzbaren Gleiskörper der Umwelt dienlicher sind als ein sinnvoller Beitrag zur Mobilitätswende in Form eines der Öffentlichkeit zugänglichen Fuß- und Radwegs mag jeder für sich selbst entscheiden.

Bund kürzt Förderungen – Projekt betroffen?

Bund kürzt Förderungen – Projekt betroffen?

Wegen der Haushaltskrise soll bei wichtigen Förderprogrammen gekürzt werden. Das zeigt eine Vorlage des Bundesfinanzministeriums. Dabei trifft es auch einen Fördertopf für Radwege: Für den Radverkehr soll beim Förderprogramm „Stadt und Land“ gekürzt werden. Das berichtet die HN Stimme am 13.01.24 [ST+]. Um die Aufnahme in dieses Programm für einen Teilzuschuss zur Finanzierung des geplanten Fuß- und Radwegeprojektes auf der ehemaligen Bottwartalbahntrasse hatte sich die Stadt Heilbronn im Jahr 2023 bereits fristgerecht beworben.

Erst im Herbst 2023 hatte das Bundesverkehrsministerium angekündigt, die Bundesfinanzhilfen zu verlängern und damit die Planungssicherheit für Land und Kommunen zu verbessern (s.a. Stellungnahme des VM BaWü hierzu). Was die aktuelle Ankündigung der möglichen Kürzungen für die Programmaufnahme des Projektes bedeutet ist derzeit unklar. Sobald es hierzu weitere Informationen gibt, werden wir hier informieren.

Update 22.03.24

Auf Rückfrage hierzu im Verkehrsministerium antwortete uns Ministerialdirektor Bertold Frieß nun in einem Brief vom 22.03.:

„[…] Bezugnehmend auf die von Ihnen angesprochene Kürzung des Bundesprogramms „Stadt und Land“ (SuL) kann ich Ihnen mitteilen, dass es hier Unstimmigkeiten in der Berichterstattung gab. Im Bundeshaushalt sind keine signifikanten Kürzungen im Bereich Radverkehr festzustellen. Die zur Verfügung stehenden Bundesmittel werden den Kommunen für die Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur entsprechend den Plänen des Landes in genanntem Umfang bereitgestellt. […]“

Gemeinderat beschließt Priorisierung des Fuß-/Radwegprojekts!

Gemeinderat beschließt Priorisierung des Fuß-/Radwegprojekts!

Was lange währt, wird endlich gut: Mit respektabler Mehrheit hat der Heilbronner Gemeinderat heute für die vorgezogene Bearbeitung des Projekts Fuß-/Radweg Lerchenbergtunnel/Bottwartalbahntrasse gestimmt!! Was bedeutet das konkret?

Zunächst einmal wird die seitens Verwaltung vorgelegte Prioritätenliste (DS 194/2023) entsprechend angepasst. Der Gemeinderat verpflichtet sich damit auch in den laufenden Haushaltsberatungen entsprechende Gelder für 2024 einzustellen, um die Planungsphase für das Projekt zu finanzieren. Diese Gelder werden entsprechend dem vorgelegten Finanzierungsvorschlag voraussichtlich durch Umschichtung aus anderen geplanten Radwege-Projekten bereitgestellt (z.B. 3. BA Route Süd), die sich dadurch zeitlich leicht verschieben. Der bereits vorsorglich gestellte Förderantrag wird nicht zurückgezogen. Vorbehaltlich eines positiven Förderbescheids im Frühjahr 2024 kann dann noch im kommenden Jahr mit der Planung begonnen werden. Die Ausführung selbst würde dann in den Jahren 2026 und 2027 erfolgen.

Wir können es selbst noch kaum glauben, dass dieser lang ersehnte Erfolg nun Realität ist und wir das sprichwörtliche Licht am Ende des Tunnels jetzt wirklich sehen können. Unsere jahrelanges Engagement hat sich also gelohnt!

Auch, wenn bis zur Fertigstellung noch ein ordentlicher Weg vor uns liegt, möchten wir uns an dieser Stelle schon einmal herzlich bedanken für alle, die an das Projekt geglaubt und sich mit uns in den letzten Jahren für die Überzeugung des Heilbronner Gemeinderats engagiert haben. Allen voran Gemeinderat Wolf Theilacker, der bereits früh das Potential dieses einmaligen Projekts erkannt und es unermüdlich angeschoben hat. Aber auch der Verwaltung unter der Leitung von BM Andreas Ringle, die trotz der unsicheren Projektlage bereits eine ausgezeichnete Vorbereitung geleistet hat. DANKE!!

Die starke Emotionalität, mit der das Thema in den Sitzungen verhandelt wurde zeigt aber auch, dass trotz sachlicher Argumente nicht alle Vorbehalte gegen das Projekt ausgeräumt werden konnten. Hier sind wir als Verein weiter gefragt auch die Zweifler mitzunehmen, um das Projekt im Sinne aller potentieller Nutzer zu einer erfolgreichen Umsetzung voranzutreiben.

Über konkrete, weitere Aktionen seitens Verein werden wir in den nächsten Wochen beraten und hier informieren.

Aber heute ist erst einmal ein Tag zum Feiern für Heilbronn!!

Martin Bücker, Pascal Godbillon, Helmuth Etzler


Die Heilbronner Stimme berichtet wie folgt über die Entscheidung: >weiter zu ST+.

Der offizielle Beschluss der Gemeinderats-Drucksachen DS151 und DS151a >zum Nachlesen.

Vertagte Entscheidung bereits am 23.11.

Vertagte Entscheidung bereits am 23.11.

Jetzt geht es doch schneller als gedacht: die Verwaltung macht Tempo und hat bereits zur nächsten Gemeinderatssitzung am Do., 23.11. die überarbeitete Drucksache zur Entscheidung auf die Tagesordnung gesetzt. Dabei werden zwei Optionen zur Entscheidung angeboten:

  1. Priorisierung des Projekts mit Beginn der Planungsphase bereits in 2024 durch entsprechende Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Kostendeckung
  2. Fortführung des Projekts wie in der Prioritätenliste geplant, also erst Beginn Planung in 2036 (und damit praktisch eine Verschiebung auf den „Sankt Nimmerleinstag“).

Zusätzlich hat die Verwaltung die nachgeforderten Antworten auf die offenen Fragen aus der Sitzung vom 05.10. geliefert. Hier finden sich interessante Fakten u.a. zu Förderung, Unterhalt und Sicherheit:  DS zu 151/2023.

Auch die Heilbronner Stimme berichtet in ihrer Ausgabe vom 22.11. darüber: >weiter zu ST+.

Es geht also um „alles oder nichts“!

Wer am 23.11. ab ca. 16:00 Zeit hat der Entscheidung live im Rathaus beizuwohnen, ist herzlich eingeladen, denn die Sitzung ist öffentlich. [Beginn 15:00, TOP 7 vorauss. nicht vor 16:00].

Die Fraktionen positionieren sich bereits in ihren Haushaltsreden, einen Eindruck davon vermitteln die Auszüge in der aktuellen Stadtzeitung: LINK.

Wir sind – wie immer – maximal gespannt auf das Votum und werden nach der Sitzung hier über den Ausgang informieren.

Stellungnahmen der Fraktionen

Stellungnahmen der Fraktionen

Quasi als „Nachhall“ zur Gemeinderatssitzung am 05.10.23 beschäftigen sich gleich zwei Beiträge der Fraktionen in der Heilbronner Stadtzeitung mit dem geplanten Fuß- und Radweg. Dass die ermittelten Kosten im Statement der CDU großzügig um 3 Mio EUR aufgerundet werden, zeugt sicher nicht von tiefer inhaltlicher Auseinandersetzung mit dem Thema, sondern entlarft erneut die vehement abgestrittene (und auch von der HN Stimme am 06.10. so betitelte) Blockadehaltung. Dagegen zeigt sich am Beitrag der FDP-Fraktion erneut, dass die von uns initiierte Diskussion vor Ort zu einem „konstruktivem“ Umgang führen kann und es wieder einmal deutlich wird, dass es sich bei dem Projekt um deutlich mehr als ein „touristisches Freizeitvergnügen“ handelt. Das macht Hoffnung für die weiteren Verhandlungen.

Die kompletten Beiträge finden sich in der Rubrik „Forum Gemeinderat“, > weiterlesen auf Seite 2…

Ja! Nein! Vielleicht… aber wann?

Ja! Nein! Vielleicht… aber wann?

Wer in der Gemeinderatssitzung am 05.10. auf eine eindeutige Entscheidung für oder gegen das Projekt gehofft hatte, wurde im Verlauf der Debatte eines Besseren belehrt. Politik lebt von Mehrheiten – und die waren am Ende nicht eindeutig vorhersehbar. Letztlich wurde die Entscheidung im Prinzip vertagt. Was also war passiert und wie haben sich die Fraktionen positioniert?

Ausgangslage der Debatte waren die beiden Drucksachen der Verwaltung zur „Prioritätenliste Radwegprojekte“ und der „Entscheidung zur Weiterarbeit am Projekt auf Basis der Vorplanungsergebnisse“. Zusätzlich waren im Vorfeld zwei gemeinsame Anträge der Fraktionen Die GRÜNEN und SPD eingereicht worden, die einerseits eine zeitliche Beschleunigung der Umsetzung aller Radwegprojekte, sowie eine Aufstockung der Planungsstellen in der Verwaltung fordern. Kurz vor der Sitzung wurde ein weiterer Antrag seitens der Fraktion Pro Heilbronn eingereicht mit der Forderung, die Umsetzung des Projekts um mindestens 10 Jahre bzw. unmittelbar nach Freigabe der Zuschüsse vorzuziehen.

Stadtrat und Vereinsmitglied Wolf Theilacker bei seinem Plädoyer für das Projekt

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Fördergelder für Fahrrad-Infrastruktur

Fördergelder für Fahrrad-Infrastruktur

Die HN-Stimme schreibt in ihrer Ausgabe vom 19.08.2023:

| Fördergelder gibt es auch für den Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur im Land. Wie das Landesverkehrsministerium mitteilt, hat das Bundesverkehrsministerium die Mittel aufgestockt. Bis 2027 wollen die Kommunen im Rahmen des Programms „Stadt und Land“ mehr als 800 Millionen Euro in die Rad- und Fußverkehrsförderung investieren – davon bezuschusst das Land rund 350 Millionen Euro. Von der Verlängerung der Förderung bis 2028 profitierte Baden-Württemberg durch zusätzliche Fördermittel in Höhe von 86 Millionen Euro. Laut Landesverkehrsministerium können Kommunen Fördersätze von bis zu 90 Prozent in Anspruch nehmen. „Wir begrüßen die Verlängerung der Bundesförderung für Radverkehrsinfrastruktur“, sagt Berthold Frieß, Amtschef im Landesverkehrsministerium. „Jetzt gilt es die Mittel zu nutzen und Projekte aktiv umzusetzen.“ |

Also wir kennen da ein Projekt, das sich hierfür förmlich aufdrängt 🙂

Wann wird denn jetzt abgestimmt?

Wann wird denn jetzt abgestimmt?

Die zunächst noch vor der Sommerpause erwartete Abstimmung über die Einreichung eines Förderantrags zur Baumaßnahme des Fuß- und Radwegs im Gemeinderat ist nun für die erste Sitzung im Herbst geplant. Bis dahin gibt es auch für uns als Verein leider keine weiteren Einblicke in den aktuellen Planungsstand.

Mit diesem „Cliffhanger“ verabschieden wir uns ebenfalls in die Sommerpause und freuen uns auf einen spannenden Herbstauftakt!

Bilder von der (inoffiziellen) Einweihungsfeier

Bilder von der (inoffiziellen) Einweihungsfeier

Die inoffizielle Eröffnung des Trassenabschnitts im Südbahnhofgelände (s.a. Blogeintrag vom 10.07.) konnte am Samstagmittag (15.07.) bei sonnigem Wetter gefeiert werden. Das schreit nach einer Fortsetzung (im wahrsten Sinne des Wortes)! Danke auch an Edeka Ueltzhöfer und Bäckerei Mitterer für die Getränke- und Brezelspenden!

Die Rhein-Neckar-Zeitung hat über die Veranstaltung berichtet (> RNZ+ Artikel).

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