Erlebnisweg Lerchenbergtunnel

Nach Ablauf der Petition wurden die Gemeinderäte von der Plattform openPetition angeschrieben, um eine Stellungnahme zum Petitionsanliegen zu geben. In diesem Fall spiegeln die Stellungnahmen die Begründungen zum Abstimmungsverhalten in der >Gemeinderatssitzung vom 11.02.21 wieder. Die ersten Stellungnahmen sind nun online – die Fraktionsmitglieder von SPD, CDU und FWV haben sich bislang noch nicht geäußert.

>Die Stellungnahmen sind hier einsehbar (Externer Link: openPetition.de)

Liebe Freundinnen und Freunde des Erlebniswegs Lerchenbergtunnel,

wir haben Grund zum Feiern! Unsere >Petition und unsere Anstrengungen haben sich gelohnt: Am 11.02. hat der Gemeinderat die Mittel bewilligt, um den Lerchenbergtunnel näher zu untersuchen. Dafür stehen jetzt 120.000 € zur Verfügung. Obwohl zu Beginn der Sitzung Zittern angesagt war, ergab die Abstimmung über die >Drucksache 032/2021 nach engagierter Debatte eine unerwartet solide Mehrheit für unser Anliegen, einen Fuß- und Radweg vom Südbahnhof zur Jägerhausstraße aufs Gleis zu setzen.

Am Samstag 13.02. berichtete Kilian Krauth aus der Gemeinderatssitzung >in der Heilbronner Stimme. Auch die Rhein-Neckar-Zeitung wird berichten.

Oberbürgermeister Mergel überraschte, als er sich einleitend in der Sitzung zur näheren Untersuchung des Tunnels bekannte. Denn im Vorfeld hatte sich die Verwaltung immer gegen das Projekt ausgesprochen. Es gehe darum, das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu sondieren, argumentierte er.

Geschlossen für die Freigabe der Mittel stimmten Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und AfD. Als vehemente Gegner des nachhaltigen Verkehrsprojekts outeten sich CDU und FDP. Von den Freien Wählern, am Anfang der Sitzung noch ablehnend, schlossen sich im Laufe der Sitzung zwei Ratsmitglieder unserer Argumentation an.

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Um die Projektidee den Abgeordneten des Heilbronner Gemeinderats im Detail vorzustellen, haben wir als Verein den einzelnen Ratsfraktionen angeboten, im Rahmen ihrer Fraktionssitzungen einen kurzen Vortrag mit anschließender Diskussion zu halten.

Bereits am 19.10.20 waren wir – schon mit Abstandsregeln, aber noch direkt vor Ort – bei der SPD-Fraktion zu Gast.
Am 11.01.21 konnte die Vorstellung nach Terminverschiebung aus dem Dezember bei den Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler erfolgen, diesmal rein virtuell.
Am 26.01.21 ist eine ebenfalls virtuelle Vorstellung bei den Fraktionen der Grünen und der Linken geplant.

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Unser Verein Erlebnisweg Lerchenbergtunnel blickt zurück auf das Jahr 2020

• Jahreshauptversammlung
• Bau Südbahnhoftrasse
• Mobilitätskonzept 2030
• Petition
• Vorstellung des Projekts beim OB und in den Gemeinderatsfraktionen
• Informatives rund um das Projekt

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Am Donnerstag, den 29.10.2020 wurde die erfolgreich abgeschlossene >Petition für den Erlebnisweg Lerchenbergtunnel an OB Harry Mergel übergeben. Dabei stellten Wolf Theilacker, Martin Bücker und Hartmut Seitz-Bay im Namen des Vereins die Vision eines autofreien, steigungsarmen und naturnahen Rad- und Fußwegs dar, die durch die Anzahl der Unterschriften nachweislich breite Unterstützung aus der Bürgerschaft und seitens der Gewerbetreibenden und Dienstleister im Bereich des Südbahnhofs erfährt.

OB Harry Mergel überraschte die Anwesenden mit einem bereits im Vorfeld in Auftrag gegebenen Gutachten zum baulichen Zustand des Tunnelbauwerks („guter bis befriedigender Zustand“). Er verwies ebenso auf die geschätzten Kosten für Erwerb und Sanierung in Höhe von ca. 3 Mio EUR, die es aus Sicht des Vereines nochmals kritisch zu prüfen gilt. Über ein detailliertes Folgegutachten soll in einer der kommenden Gemeinderatssitzungen entschieden werden.

Pressestimmen zur Übergabe

>HN Stimme, „Licht am Ende des Heilbronner Lerchenberg-Tunnels“

>SWR, „1.800 Unterschriften für Heilbronner Radtunnel“

(Weitere Links nach Erscheinen)

Am 06.10.2020 ist die auf ein halbes Jahr angelegte Unterschriftenaktion für die Umsetzung des „Erlebnisweg Lerchenbergtunnel“ zu Ende gegangen. In dieser Zeichnungsfrist wurden 1.872 Unterschriften gesammelt, davon 1.438 aus dem Stadtgebiet Heilbronn, welche für das Quorum relevant sind.

Das Quorum von 1.300 Unterschriften wurde damit zu mehr als 110% erfüllt, womit die Petition als erfolgreich gilt und offiziell bei den adressierten Petitionsempfängern – hier: dem Gemeinderat der Stadt Heilbronn und ihrem Vorsitz, OB Harry Mergel – eingereicht werden kann.

Danke an alle Unterstützenden!!

Wie geht es weiter? Zwei weitere Aktionen schließen sich nun noch an:

1. Einholen von Stellungnahmen der Petitionsempfänger (OB, Fraktionsvorsitzende) durch die Petitionsplattform openPetition; diese werden auf der Petitions-Website veröffentlicht
2. Offizielle Übergabe der Unterschriftenlisten an die Petitionsempfänger durch den Verein; hierzu haben wir bereits im Rathaus um einen Termin gebeten, eine entsprechende Einladung an die Presse folgt, sobald der Termin feststeht.

Sobald es Neuigkeiten zu den beiden Punkten gibt, werden wir hier berichten.

Heute, im Verlauf des 20.08.20, wurde die „magische“ Grenze von 1.300 Unterschriften aus dem Raum Heilbronn überschritten. Damit ist das offizielle Quorum der Petition erreicht! Ein riesiger Erfolg – und das noch über 6 Wochen vor Ende der Zeichnungsfrist!

Die Petition läuft noch weiter bis zum 06.10. Es zählt weiterhin jede Unterschrift. Natürlich wird die Unterschriftenaktion allein nicht dazu führen, dass der Erlebnisweg sofort gebaut wird. Aber die eindrucksvolle Zahl der Unterstüzenden hilft uns als Verein der Stadt gegenüber deutlich zu zeigen, dass hinter dem Projekt auch ein großer Bürgerwille steckt.

Mit diesem Schwung werden wir nach der Sommerpause den Dialog mit den Verantwortlichen fortsetzen. Danke schon einmal allen, die uns durch Ihre Unterschrift hierbei unterstützt haben bzw. noch unterstützen – noch läuft die Petition…

> Hier geht es zur Online-Petition

Mittlerweile (Stand 12.08.) ist die Zahl der >gesammelten Unterschriften auf insgesamt über 1.600 Stück geklettert. Davon werden im Sinne des Quorums 1.230 Unterschriften gewertet. Es fehlen somit nur noch 70 Unterschriften bis zum Erreichen der Grenze! Dafür sind zwar noch komfortable 8 Wochen Zeit, dennoch unterstreicht jede frühzeitig abgegebene Stimme die eindrucksvolle Unterstützung für das Projekt Erlebnisweg Lerchenbergtunnel – der durchgehenden autofreien, naturnahen und steigungsarmen Fuß- und Radverbindung von der Sontheimer Landwehr durch den Lerchenbergtunnel bis zur Jägerhausstraße.

In einem kürzlich stattgefundenen Vorabgespräch des Vereins mit OB Harry Mergel und Vertretern der Stadtverwaltung wurde noch einmal über die mit dem Erwerb des Lerchenbergtunnels verbundenen Risiken diskutiert (v.a. Folgekosten bzgl. Sanierung). Der Verein Erlebnisweg Lerchenbergtunnel e.V. stellt nochmals klar, dass ein Gutachten zur Standsicherheit und zu erforderlichen Sanierungsmaßnahmen auch vom Verein als erster notwendiger Schritt gesehen wird. Bislang gibt es aber selbst für diesen ersten Schritt keinen Beschluss des Gemeinderats und damit auch keinen Auftrag für die Stadtverwaltung. Auch für das Teilstück auf der Bottwarbahntrasse (Landwehr – Südbahnhof) gibt es derzeit keinen Auftrag zur Planung.

Der Verein hat weiterhin Kontakt zu mehreren vergleichbaren Projekten in ganz Deutschland aufgenommen. Hierbei sind wir auf offene Erfahrungsträger gestoßen, die uns klar in unserem Anliegen und der dafür notwendigen Hartnäckigkeit gegenüber den verantwortlichen Stellen bestätigt haben. Somit stehen für die Chancen-/Risikenbewertung eine gute Faktenlage sowie persönliche Kontakte zur Verfügung, auf deren Basis die Stadtverwaltung die weiteren Schritte vorbereiten könnte.

Wir fordern daher:

• Aufnahme des Vorhabes in das Heilbronner Mobilitätskonzept 2030 als Grundlage für kommende Haushaltsberatungen
• Aufnahme des Vorhabens in den Radverkehrsplan bzw. das Radroutenkonzept Heilbronn für eine verbindliche, weitere Auseinandersetzung mit dem Projekt
• Aktiver Austausch seitens Stadtverwaltung mit Erfahrungsträgern vergleichbarer Projekte zur Erweiterung der Faktenlage
• Einreichung eines Förderantrag beim Land BW
• Wiederaufnahme der Verkaufsgespräche mit DB (auf Basis Fakten vergleichbarer Projekte)
• Bauwerksanalyse und Instandsetzungsplanung für eine fundierte Entscheidungsbasis zum weiteren Vorgehen

Bitte unterstützt diese Forderungen durch aktive Bewerbung des Vorhabens und Streuung der >Petition im Freundes- und Bekanntenkreis! Damit sich endlich etwas bewegt!