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Monat: Oktober 2023

Stellungnahmen der Fraktionen

Stellungnahmen der Fraktionen

Quasi als „Nachhall“ zur Gemeinderatssitzung am 05.10.23 beschäftigen sich gleich zwei Beiträge der Fraktionen in der Heilbronner Stadtzeitung mit dem geplanten Fuß- und Radweg. Dass die ermittelten Kosten im Statement der CDU großzügig um 3 Mio EUR aufgerundet werden, zeugt sicher nicht von tiefer inhaltlicher Auseinandersetzung mit dem Thema, sondern entlarft erneut die vehement abgestrittene (und auch von der HN Stimme am 06.10. so betitelte) Blockadehaltung. Dagegen zeigt sich am Beitrag der FDP-Fraktion erneut, dass die von uns initiierte Diskussion vor Ort zu einem „konstruktivem“ Umgang führen kann und es wieder einmal deutlich wird, dass es sich bei dem Projekt um deutlich mehr als ein „touristisches Freizeitvergnügen“ handelt. Das macht Hoffnung für die weiteren Verhandlungen.

Die kompletten Beiträge finden sich in der Rubrik „Forum Gemeinderat“, > weiterlesen auf Seite 2…

Gemeinderat HN 2019
Ja! Nein! Vielleicht… aber wann?

Ja! Nein! Vielleicht… aber wann?

Wer in der Gemeinderatssitzung am 05.10. auf eine eindeutige Entscheidung für oder gegen das Projekt gehofft hatte, wurde im Verlauf der Debatte eines Besseren belehrt. Politik lebt von Mehrheiten – und die waren am Ende nicht eindeutig vorhersehbar. Letztlich wurde die Entscheidung im Prinzip vertagt. Was also war passiert und wie haben sich die Fraktionen positioniert?

Ausgangslage der Debatte waren die beiden Drucksachen der Verwaltung zur „Prioritätenliste Radwegprojekte“ und der „Entscheidung zur Weiterarbeit am Projekt auf Basis der Vorplanungsergebnisse“. Zusätzlich waren im Vorfeld zwei gemeinsame Anträge der Fraktionen Die GRÜNEN und SPD eingereicht worden, die einerseits eine zeitliche Beschleunigung der Umsetzung aller Radwegprojekte, sowie eine Aufstockung der Planungsstellen in der Verwaltung fordern. Kurz vor der Sitzung wurde ein weiterer Antrag seitens der Fraktion Pro Heilbronn eingereicht mit der Forderung, die Umsetzung des Projekts um mindestens 10 Jahre bzw. unmittelbar nach Freigabe der Zuschüsse vorzuziehen.

Stadtrat und Vereinsmitglied Wolf Theilacker bei seinem Plädoyer für das Projekt
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