{"id":2021,"date":"2023-10-06T09:47:21","date_gmt":"2023-10-06T09:47:21","guid":{"rendered":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/?p=2021"},"modified":"2024-01-14T20:43:47","modified_gmt":"2024-01-14T20:43:47","slug":"ja-nein-vielleicht-aber-wann","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/?p=2021","title":{"rendered":"Ja! Nein! Vielleicht… aber wann?"},"content":{"rendered":"\n

Wer in der Gemeinderatssitzung am 05.10. auf eine eindeutige Entscheidung f\u00fcr oder gegen das Projekt gehofft hatte, wurde im Verlauf der Debatte eines Besseren belehrt. Politik lebt von Mehrheiten – und die waren am Ende nicht eindeutig vorhersehbar. Letztlich wurde die Entscheidung im Prinzip vertagt. Was also war passiert und wie haben sich die Fraktionen positioniert?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ausgangslage der Debatte waren die beiden Drucksachen <\/strong>der Verwaltung zur „Priorit\u00e4tenliste Radwegprojekte“ und der „Entscheidung zur Weiterarbeit am Projekt auf Basis der Vorplanungsergebnisse“. Zus\u00e4tzlich waren im Vorfeld zwei gemeinsame Antr\u00e4ge<\/strong> der Fraktionen Die GR\u00dcNEN und SPD eingereicht worden, die einerseits eine zeitliche Beschleunigung der Umsetzung aller Radwegprojekte, sowie eine Aufstockung der Planungsstellen in der Verwaltung fordern. Kurz vor der Sitzung wurde ein weiterer Antrag<\/strong> seitens der Fraktion Pro Heilbronn eingereicht mit der Forderung, die Umsetzung des Projekts um mindestens 10 Jahre bzw. unmittelbar nach Freigabe der Zusch\u00fcsse vorzuziehen.<\/p>\n\n\n

\n
\"\"<\/a>
Stadtrat und Vereinsmitglied Wolf Theilacker bei seinem Pl\u00e4doyer f\u00fcr das Projekt<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n\n\n\n

Zun\u00e4chst stellte Stadtrat und Vereinsmitglied Wolf Theilacker<\/strong> seine pers\u00f6nliche und von der GR\u00dcNEN<\/strong>-Fraktion mitgetragene Motivation f\u00fcr das Projekt in einem leidenschaftlichen Pl\u00e4doyer noch einmal dar. Er warb f\u00fcr eine schnelle Umsetzung, um die aktuell g\u00fcnstige F\u00f6rdersituation zu nutzen. Au\u00dferdem erl\u00e4uterte er die Hintergr\u00fcnde f\u00fcr den Antrag zu drei weiteren Radverkehrsplanungs-Stellen, um beispielsweise auch die vielen gemeldeten Schulradweg-M\u00e4ngel z\u00fcgiger abarbeiten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Unterst\u00fctzung bekam er dabei in allen Punkten von der SPD<\/strong>-Fraktion, f\u00fcr die Stadtrat Rainer Hinderer<\/strong> die St\u00e4rkung der Radinfrastruktur als wichtigen Beitrag zum Mobilit\u00e4tskonzept hervorhob. Vor diesem Hintergrund erf\u00fclle die Priorit\u00e4tenliste der Verwaltung den eigenen Anspruch auf einen schnellen Ausbau des Radnetzes nicht. (Sp\u00e4testens nach diesem Beitrag war klar, dass die beiden Drucksachen im weiteren Verlauf nicht mehr getrennt behandelt werden konnten.)<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Gruppierung Pro Heilbronn<\/strong> bekannte sich Stadtrat Alfred Dagenbach<\/strong> als gro\u00dfer Bef\u00fcrworter des Projektes, auch wenn er gleichzeitig einen zu gro\u00dfen Fokus auf der F\u00f6rderung des Radverkehrs und Bevorteilung des Radfahrer-Klientels im Gegensatz zum Ausbau der Autoverkehrsinfrastruktur sehe.<\/p>\n\n\n\n

Stadtr\u00e4tin Susanne Schnepf<\/strong> stellte die Sicht der CDU<\/strong>-Fraktion dar, die grunds\u00e4tzliches Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die ausgewiesene Priorisierung der Radwegprojekte habe. In einem teilweise stark emotional gepr\u00e4gten Statement sprach sie sich jedoch deutlich gegen das Bahntrassen-Projekt aus, bei dem sie die ausgewiesenen Kosten als zu gering und die F\u00f6rderh\u00f6he als fraglich anzweifelte. Sie erkenne hierin keine sinnvolle Erschlie\u00dfungsfunktion und sehe die Standsicherheit (trotz Nachweis des Ingenieurb\u00fcros) als nicht dauerhaft gegeben. Sie bef\u00fcrchte, dass f\u00fcr Bau und Unterhalt (in fragw\u00fcrdig angenommener H\u00f6he) Gelder mit vollen H\u00e4nden herausgeworfen werden und bezeichnete das Vorhaben und eine weitere Verfolgung in Summe als verantwortungslos.<\/p>\n\n\n\n

Nachdem Stadtrat Nico Weinmann, MdL<\/strong> von der FDP<\/strong>-Fraktion daraufhin etwas weniger Emotionalit\u00e4t f\u00fcr die weitere Debatte forderte, stellte er klar, dass aus Sicht seiner Fraktion Investitionen in die Radinfrastruktur grunds\u00e4tzlich unterst\u00fctzt werden. Er gab aber auch zu bedenken, dass der weitere Erhalt ebenso gesichert sein m\u00fcsse. Die Priorit\u00e4tenliste sah er terminlich nicht in Stein gemei\u00dfelt, sondern eher als Richtschnur in Abh\u00e4ngigkeit der im Haushalt zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel. Grunds\u00e4tzlich bekannte er sich zu zwei Herzen in seiner Brust: auf der einen Seite den erkennbaren Mehrwert und Reiz der Trasse, auf der anderen Seite aber Zweifel aufgrund ungekl\u00e4rter Fragen wie Unterhaltskosten und Sicherheitskonzepte.<\/p>\n\n\n\n

Die Freien W\u00e4hler<\/strong> um Stadtrat Herbert Burkhardt<\/strong> schlossen sich der Sichtweise der FDP-Fraktion an und beantragten ebenfalls die Entscheidung zu vertagen, bis die angesprochenen offenen Fragen gekl\u00e4rt seien.<\/p>\n\n\n\n

Die Unabh\u00e4ngigen f\u00fcr Heilbronn<\/strong>, vertreten durch Stadtr\u00e4tin Marion Rathgeber-Roth<\/strong>, sahen ebenfalls die Priorit\u00e4tenliste aufgrund der begrenzten Ressourcen als sinnvoll an. Sie bezeichnete das Projekt als au\u00dfergew\u00f6hnlich, mahnte aber eine Blackbox bez\u00fcglich der Kosten an und forderte zun\u00e4chst bestehende Radwege sicherer zu machen und die Entscheidung \u00fcber den Bahntrassenweg zu vertagen.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Linke <\/strong>wies Stadtrat Konrad Wanner<\/strong> auf den sozialen Aspekt des Projektes hin, durch das auch den Teilen der B\u00fcrgerschaft, die sich kein Auto leisten k\u00f6nnen, eine angemessene Infrastruktur bereitgestellt werde. Er stellte fest, dass das Projekt gro\u00dfen R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung finde.<\/p>\n\n\n\n

Abschlie\u00dfend lie\u00df Stadtrat Raphael Benner<\/strong> von der AfD <\/strong>kurz und knapp verlauten, seine Fraktion sei in dieser Debatte neutral eingestellt, weder daf\u00fcr noch dagegen.<\/p>\n\n\n

\n
\"\"<\/a>
Das Gremium w\u00e4hrend der Sitzung<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Daraufhin fasste OB Harry Mergel<\/strong> die Diskussion zusammen mit der Feststellung, dass viele berechtigte und nachvollziehbare Argumente f\u00fcr und wider des Projekts genannt worden seien. Die Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit sei Basis f\u00fcr die Priorit\u00e4tenliste gewesen, weshalb in der Rangfolge Projekte mit Funktionalit\u00e4t vor Prestige gestellt worden seien. Aufgrund der absehbar uneindeutigen Abstimmungslage und dem mehrfach ge\u00e4u\u00dferten Hinweis zur Kl\u00e4rung offener Fragen schlug er vor, den Antrag aus der Drucksache zum Bahntrassenradweg umzuformulieren in: „Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt weiter zu bearbeiten. Die Verwaltung wird einen Vorschlag zur Priorit\u00e4tenliste und sowie zur Finanzierung erarbeiten und dem Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen vorlegen.<\/em>„<\/p>\n\n\n\n

Ob durch diese Formulierung implizit bereits eine Vorfestlegung auf die Umsetzung suggeriere, wollte Stadtrat Nico Weinmann wissen. Der OB stellte klar, dass dies nicht der Fall sei und die Entscheidung \u00fcber die weitere Umsetzung damit dann im Rahmen der Haushaltsdebatte gef\u00fchrt werden muss.<\/p>\n\n\n\n

Stadtrat Wolf Theilacker akzeptierte den Vorschlag des OB, stellte aber gleichzeitig fest, dass sichergestellt sein m\u00fcsse, dass die damit vorgeschlagene Aufschiebung nicht f\u00f6rdersch\u00e4dlich sein d\u00fcrfe. Gleichzeitig konterte er zusammen mit Stadtrat Holger Kimmerle (ebenfalls Die GR\u00dcNEN) die Behauptungen von Stadtr\u00e4tin Schnepf und wies einige ihrer vorherigen \u00c4u\u00dferungen – auch mit Blick auf erfolgreiche vergleichbare Projekte au\u00dferhalb Heilbronns – als unbegr\u00fcndet und unhaltbar zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n

Zustimmung kam ebenso von den Stadtr\u00e4ten Hinderer und Dagenbach, die beide auch die Sicherstellung der F\u00f6rderung einforderten.<\/p>\n\n\n\n

Stadtrat und CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Randecker wies darauf hin, dass Vergleiche mit anderen St\u00e4dten und L\u00e4ndern nicht zielf\u00fchrend seien, da es bei dieser Entscheidung alleine um Heilbronn gehe.<\/p>\n\n\n\n

Abschlie\u00dfend wurde die Kenntnisnahme der Drucksache zur Priorit\u00e4tenliste und die vorgeschlagene Umformulierung des Antrags zum Bahntrassenweg vom Gremium beschlossen. (>Beschluss zu DS151<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

\n\n\n\n

De facto ist damit Entscheidung \u00fcber das Projekt vertagt<\/strong> und wird nun im Rahmen der kommenden Haushaltsdebatten gef\u00fchrt werden. Inwiefern sich das als f\u00f6rderlich oder hinderlich f\u00fcr den Erfolg des Projekts herausstellen wird, bleibt vor dem Hintergrund der dann jeweils aktuellen Finanzlage offen. Leider ist so auch keine Klarheit bez\u00fcglich einer m\u00f6glichen Terminschiene geschaffen worden. Die Tatsache, dass die Verwaltung das Projekt damit aber offiziell zun\u00e4chst weiter bearbeiten darf, kann aber durchaus als kleiner Erfolg<\/strong> gewertet werden!<\/p>\n\n\n\n

Die Heilbronner Stimme war ebenfalls vor Ort und fasst die Diskussion wie folgt zusammen: Artikel auf stimme.de (externer Link)<\/a>, s.a. Pressearchiv<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Seitens Vereinsvorstand<\/strong> haben wir wieder eine Menge \u00fcber die Fallstricke der (Kommunal-)Politik gelernt. Demokratie ist ein hohes Gut, verlangt aber eben auch Durchhalteverm\u00f6gen und stabile Mehrheiten. Wir werden die Erkenntnisse der Gemeinderatssitzung in den n\u00e4chsten Wochen beraten und uns dann festlegen, mit welchem Anspruch wir auf dieser Basis den weiteren Prozess zur Umsetzung des Projekts „Erlebnisweg Lerchenbergtunnel“ und auch der anderen geplanten Radwegprojekte weiter begleiten werden.<\/p>\n\n\n

\n
\"\"<\/a>
Die Vereinsvorst\u00e4nde Pascal Godbillon und Martin B\u00fccker verfolgen die lebhafte Debatte von den Zuschauerpl\u00e4tzen aus<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wer in der Gemeinderatssitzung am 05.10. auf eine eindeutige Entscheidung f\u00fcr oder gegen das Projekt gehofft hatte, wurde im Verlauf der Debatte eines Besseren belehrt. Politik lebt von Mehrheiten – und die waren am Ende nicht eindeutig vorhersehbar. Letztlich wurde die Entscheidung im Prinzip vertagt. Was also war passiert und wie haben sich die Fraktionen positioniert? Ausgangslage der Debatte waren die beiden Drucksachen der Verwaltung zur „Priorit\u00e4tenliste Radwegprojekte“ und der „Entscheidung zur Weiterarbeit am Projekt auf Basis der Vorplanungsergebnisse“. Zus\u00e4tzlich…<\/p>\n

Weiterlesen Weiterlesen<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":1677,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4,3],"tags":[],"class_list":["post-2021","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-projekt","category-verein"],"featured_image_urls_v2":{"full":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat.jpg",1200,630,false],"thumbnail":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat-150x150.jpg",150,150,true],"medium":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat-300x158.jpg",300,158,true],"medium_large":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat-768x403.jpg",640,336,true],"large":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat-1024x538.jpg",640,336,true],"1536x1536":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat.jpg",1200,630,false],"2048x2048":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat.jpg",1200,630,false],"complete_open_graph":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat.jpg",1200,630,false],"post-thumbnail":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat-514x270.jpg",514,270,true],"nisarg-full-width":["https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/wp-content\/uploads\/2022\/10\/Gemeinderat-1038x576.jpg",1038,576,true]},"post_excerpt_stackable_v2":"

Wer in der Gemeinderatssitzung am 05.10. auf eine eindeutige Entscheidung f\u00fcr oder gegen das Projekt gehofft hatte, wurde im Verlauf der Debatte eines Besseren belehrt. Politik lebt von Mehrheiten – und die waren am Ende nicht eindeutig vorhersehbar. Letztlich wurde die Entscheidung im Prinzip vertagt. Was also war passiert und wie haben sich die Fraktionen positioniert? Ausgangslage der Debatte waren die beiden Drucksachen der Verwaltung zur „Priorit\u00e4tenliste Radwegprojekte“ und der „Entscheidung zur Weiterarbeit am Projekt auf Basis der Vorplanungsergebnisse“. Zus\u00e4tzlich waren im Vorfeld zwei gemeinsame Antr\u00e4ge der Fraktionen Die GR\u00dcNEN und SPD eingereicht worden, die einerseits eine zeitliche Beschleunigung der…<\/p>\n","category_list_v2":"Projekt<\/a>, Verein<\/a>","author_info_v2":{"name":"Martin B\u00fccker","url":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/?author=11"},"comments_num_v2":"0 comments","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2021","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2021"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2021\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2101,"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2021\/revisions\/2101"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/1677"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2021"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2021"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/lerchenbergtunnel.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2021"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}